SPD Regensburg - Innerer Westen

JA zu mehr Kinderbetreuung!

Soziales & Familie

Wie sieht eine gute Förderung von Kleinkindern aus? Wie müssen die Rahmenbedingungen sein, um mehr Frauen die gleichberechtige Teilnahme am Erwerbsleben zu ermöglichen? Die Regensburger SPD war in der Altstadt unterwegs, um für ihre Positionen zu werben und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.

Seit mehreren Wochen im ganzen Land in der öffentlichen Debatte: die geplante Einführung eines Betreuungsgeldes durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. Diese Zahlung in Höhe von 150 Euro pro Kind bis zu einem Alter von drei Jahren, welches keine Kindertagesstätte besucht, hatten Union und FDP 2009 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Insbesondere die CSU pocht nun im Jahr vor der Bundes- und der Landtagswahl auf deren Einführung. Die Erklärung welche gesellschaftspolitischen Ziele damit erreicht werden sollen, bleiben die Christsozialen allerdings schuldig.

Die SPD hält die bisherigen Pläne für einen teuren Irrweg, der dringend benötigte Gelder für den Ausbau der Kinderbetreuung anderweitig binden würde. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund eines gesetzlichen Anspruchs auf einen Kinderkrippenplatz ab dem kommenden Jahr. Ein ganz klares sozialdemokratisches Anliegen ist es zudem, Frauen gleiche Chancen und Möglichkeiten im Berufsleben und darüber hinaus zu gewähren, ein Ziel, welches durch das Fernhalten von einer eigenen Erwerbstätigkeit mit Sicherheit nicht zu erreichen ist. Nicht von ungefähr hat der Begriff Herdprämie deshalb Eingang in die Diskussion gefunden. Auch ist aufgrund der Erfahrungen in Skandinavien zu erwarten, dass vermehrt Familien mit Migrationshintergrund das Betreuungsgeld in Anspruch nehmen werden, da für diese im Allgemeinen schlechtere Chancen am Arbeitsmarkt bestehen und sie dementsprechend oftmals über wenige finanzielle Mittel verfügen. Gerade Kinder aus diesen Familien würden aber am stärksten vom Besuch einer Kindertagesstätte profitieren.

Vergangenen Freitag sammelte die Regensburger SPD deshalb Unterschriften für den Ausbau der Kinderbetreuung und gegen das Betreuungsgeld im Rahmen einer Petition an den Bayerischen Landtag. An einem gemeinsamen Infostand des Stadtverbandes und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) ergaben sich viele Möglichkeiten in Erfahrung zu bringen, was eigentlich die Regensburgerinnen und Regensburger über die Pläne der Bundesregierung denken. Erwartungsgemäß waren die unterschiedlichsten Meinungen zu hören, wobei aber viele Passanten ohne langes Zögern ihre Unterschrift abgaben. Neben der Landtagsabgeordneten Margit Wild und der Vorsitzenden der ASF, Gertrud Maltz-Schwarzfischer, war auch der Ortsverein Innerer Westen gut vertreten.

Wer sich umfangreicher zu den Positionen der Bayern SPD informieren will, dem sei die Internetseite ans Herz gelegt, die im Rahmen der Kampagne „JA zu mehr Kinderbetreuung! NEIN zum Betreuungsgeld!“ weitere Informationen bereithält. Die Petition kann dort auch online unterschrieben werden.

Zur Seite der Bayern SPD

Ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung zeigt außerdem auf, warum das Betreuungsgeld in den skandinavischen Ländern praktisch als gescheitert gilt.

Warum das Betreuungsgeld in Skandinavien ein Reinfall ist